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Neueste Nachrichten zum Thema 'SPD'. [ Deutschland ]

24.09.2023 02:02

vor 3 Stunden
SPD-Chef Klingbeil im Interview: Steckt die SPD beim Thema Asyl den Kopf in den Sand?

SPD-Chef Klingbeil im Interview: Steckt die SPD beim Thema Asyl den Kopf in den Sand?

SPD-Chef Lars Klingbeil will schnellere Abschiebungen. Er hält Obergrenzen aber für Quatsch, fordert: „Wir müssen an unserer Willkommenskultur für Fachkräfte a [...]

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bild.de
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vor 4 Stunden
Merz bietet Scholz Zusammenarbeit an und wettert gegen die Grünen – „Werfen Sie sie raus“

Merz bietet Scholz Zusammenarbeit an und wettert gegen die Grünen – „Werfen Sie sie raus“

Bei der Flüchtlingspolitik hat der CDU-Vorsitzende eine Zusammenarbeit mit der SPD in Aussicht gestellt. Deutliche Worte richtete er an die Ampel-Koalition.

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tz.de
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vor 6 Stunden
Merz bietet Scholz Hilfe in Asyl-Politik an: „Dann werfen Sie die Grünen raus“

Merz bietet Scholz Hilfe in Asyl-Politik an: „Dann werfen Sie die Grünen raus“

Mit eindringlichen Worten hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise angebot [...]

Den ganzen Artikel lesen: Merz bietet Scholz Hilfe in Asyl-Politik an: „D [...]
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focus.de
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vor 9 Stunden
Seine klugen Gedanken werden fehlen: Ickinger SPD trauert um Gründungsmitglied

Seine klugen Gedanken werden fehlen: Ickinger SPD trauert um Gründungsmitglied

Die Ickinger SPD trauert um Gerhard Jakobi. Das Gründungsmitglied ist im Alter von 88 Jahren verstorben. Dem Ortsverein fehlt er bereits jetzt schmerzlich. Ein [...]

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merkur.de
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vor 9 Stunden
Parteien - Nürnberg - Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Parteien - Nürnberg - Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern unterstützt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut die Sozialdemokraten im Freistaat bei ihrem Wahlkampf. Am Samstag [...]

Den ganzen Artikel lesen: Parteien - Nürnberg - Bundeskanzler Scholz bei [...]
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vor 10 Stunden
Scholz für stärkere Kontrollen: „Möchte nicht, dass aus Polen einfach durchgewinkt wird“

Scholz für stärkere Kontrollen: „Möchte nicht, dass aus Polen einfach durchgewinkt wird“

Bei einem Wahlkampfauftritt in Hessen hat sich Olaf Scholz (SPD) zur Migrationsdebatte geäußert. „Deutschland bekennt sich zum Asylrecht“, so der Kanzler, doch [...]

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welt.de
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vor 10 Stunden
Faeser will Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Bundespolizei ist bereit

Faeser will Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Bundespolizei ist bereit

Diese Kehrtwende von Nancy Faeser (53, SPD) sorgt bei der Polizei für Bewegung! Die Innenministerin will jetzt doch an den Grenzen zu Polen und Tschechien[...]

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bild.de
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vor 12 Stunden
Migrationspolitik der Ampel: SPD und Grüne streiten über stationäre Grenzkontrollen

Migrationspolitik der Ampel: SPD und Grüne streiten über stationäre Grenzkontrollen

Die Ampelkoalition ist uneins über Pläne von Innenministerin Nancy Faeser für Grenzkontrollen. Aus der Opposition wirft Linke-Chefin Wissler der SPD-Politikeri [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migrationspolitik der Ampel: SPD und Grüne stre [...]
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vor 12 Stunden
Faesers Migrationspolitik: „Fakt ist, dass es die Innenministerin ist, die im Bremserhäuschen gesessen hat“

Faesers Migrationspolitik: „Fakt ist, dass es die Innenministerin ist, die im Bremserhäuschen gesessen hat“

Nach Druck aus Brandenburg und Sachsen sowie der Union erwägt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun doch stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen u [...]

Den ganzen Artikel lesen: Faesers Migrationspolitik: „Fakt ist, dass es d [...]
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welt.de
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vor 13 Stunden
Umfrage: Olaf Scholz und die Ampel haben aktuell die geringste Zustimmung

Umfrage: Olaf Scholz und die Ampel haben aktuell die geringste Zustimmung

Die Umfragewerte von SPD, Grünen und FDP sind auf dem niedrigsten Wert seit Regierungsbeginn. So schneiden AfD und CDU ab.

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vor 15 Stunden
SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EU

SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EU

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat vor demokratiefeindlichen Entwicklungen in Europa gewarnt. „Demokratie und Rechtsstaatlich [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulism [...]
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vor 16 Stunden
Ampel fällt auf schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl

Ampel fällt auf schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl

Im Insa-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ erreicht die Ampel-Koalition einen Tiefstwert seit der Wahl vor zwei Jahren. SPD, Grüne und FDP kommen zusammen [...]

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focus.de
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vor 18 Stunden
SZ-Podcast: Am Wochenende: Warum der Wahlkampf in Hessen in Berlin entschieden wird

SZ-Podcast: Am Wochenende: Warum der Wahlkampf in Hessen in Berlin entschieden wird

Boris Rhein (CDU) will Ministerpräsident in Hessen bleiben, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will ihn ablösen. Aber nicht nur wegen des Falls Schönbohm [...]

Den ganzen Artikel lesen: SZ-Podcast: Am Wochenende: Warum der Wahlkampf [...]
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vor 23 Stunden
SPD berät auf kleinem Parteitag über soziale Gerechtigkeit

SPD berät auf kleinem Parteitag über soziale Gerechtigkeit

Landesparteirat

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Quelle:
rtl.de
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vor 1 Tagen
Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Zwei Wochen vor der hessischen Landtagswahl wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag in Baunatal (Landkreis Kassel) erwartet. Bei der zentralen Wahlkund [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal [...]
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vor 1 Tagen
Innenministerin Faeser: Kurzfristige stationäre Grenzkontrollen möglich

Innenministerin Faeser: Kurzfristige stationäre Grenzkontrollen möglich

Das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) prüft, ob es zusätzliche Kontrollen im Grenzgebiet zu Polen und Tschechien geben soll.

Den ganzen Artikel lesen: Innenministerin Faeser: Kurzfristige stationäre [...]
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vor 1 Tagen
Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Immer mehr Flüchtlinge strömen von Polen und Tschechien nach Deutschland. Nancy Faeser (SPD) will deswegen jetzt stationäre Grenzkontrollen einführen.

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tz.de
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vor 1 Tagen
Schönberg baut Kunstrasenplatz – Entscheidung gegen die Stimmen der Grünen

Schönberg baut Kunstrasenplatz – Entscheidung gegen die Stimmen der Grünen

Seit drei Jahren diskutieren die Ortspolitiker in Schönberg über das Für und Wider eines Kunstrasenplatzes. Nun stimmte die Mehrheit aus SPD, CDU, FDP und Teil [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schönberg baut Kunstrasenplatz – Entscheidung g [...]
Quelle:
kn-online.de
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vor 1 Tagen
Reform des Klimaschutzgesetzes: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen an Entwurf

Reform des Klimaschutzgesetzes: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen an Entwurf

Die Klimaziele Deutschlands sollen zukünftig sektorübergreifend kontrolliert werden. Kritik an dem Vorhaben kommt von SPD und Grünen, wie auch Klimaschutzverbä [...]

Den ganzen Artikel lesen: Reform des Klimaschutzgesetzes: SPD und Grüne w [...]
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vor 1 Tagen
Boehme-Neßler zu Flüchtlingszahlen: „Wir überlasten die Kommunen und fördern Ausländerfeindlichkeit“

Boehme-Neßler zu Flüchtlingszahlen: „Wir überlasten die Kommunen und fördern Ausländerfeindlichkeit“

Die Migrationspolitik sorgt für hitzige Debatten zwischen Regierung und Opposition. Die Union will eine Obergrenze für Flüchtlinge, die SPD hält dagegen. „Die [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen
Gesetzesentwurf Klimaschutzgesetz: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen

Gesetzesentwurf Klimaschutzgesetz: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen

Die Reform des Klimaschutzgesetzes will vor allem die FDP. SPD und Grüne fordern nun Nachbessererungen am Entwurf. Es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab [...]

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vor 1 Tagen
Klara Geywitz: SPD-Abgeordnete machen Druck auf Ministerin wegen Krise im Wohnungsbau

Klara Geywitz: SPD-Abgeordnete machen Druck auf Ministerin wegen Krise im Wohnungsbau

Die massive Baukrise sorgt für Unruhe in der SPD. In einem Strategiepapier, das dem SPIEGEL vorliegt, fordert der konservative Seeheimer Kreis von Ministerin G [...]

Den ganzen Artikel lesen: Klara Geywitz: SPD-Abgeordnete machen Druck auf [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 1 Tagen
Sozialwohnungen im Ortskern: SPD scheitert erneut mit Vorstoß gegen Wohnungsnot in Roetgen

Sozialwohnungen im Ortskern: SPD scheitert erneut mit Vorstoß gegen Wohnungsnot in Roetgen

An der Ecke Lammerskreuzstraße/Hauptstraße könnten nach dem Willen der SPD viele neue Mietswohnungen entstehen. Doch erneut sperren sich die anderen Fraktionen [...]

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vor 1 Tagen
Forderung zu Berliner Kliniken: Verdi kündigt Proteste beim SPD-Landesparteitag an

Forderung zu Berliner Kliniken: Verdi kündigt Proteste beim SPD-Landesparteitag an

CDU und SPD kündigten an, die Tochterfirmen von Charité und Vivantes auch wegen einheitlicher Tariflöhne zurückzuführen – bislang ist das noch nicht passiert.

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vor 1 Tagen

Auf dem Weg zur Klimaneutralität

Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein. Um das zu erreichen, gibt es das Klimaschutzgesetz, das die Koalition aus SPD, Grünen und FDP nun reformieren will [...]

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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Berliner Tageszeitung - Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der Union in der Migrationsdebatte vorgeworfen, Wahlkampf auf Kosten der Geflüchteten zu betreiben. "Gehen sie nic [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Migrationsdebatte: Faes [...]
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vor 1 Tagen
Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union am Freitag im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik

Den ganzen Artikel lesen: Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationsl [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Treffen mit Kanzler abgesagt: Bau-Experten wütend auf Scholz und Geywitz

Treffen mit Kanzler abgesagt: Bau-Experten wütend auf Scholz und Geywitz

Mega-Drama am Bau, immer weniger Wohnungen werden fertiggestellt! Am Montag will Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) den Hebel endlich umlegen, lädt zum großen...

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Quelle:
bild.de
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vor 1 Tagen
Holzhausgespräche Impuls aus Bielefelder Kunsthalle: „Stärker mit der OWL-Kultur wuchern“

Holzhausgespräche Impuls aus Bielefelder Kunsthalle: „Stärker mit der OWL-Kultur wuchern“

Georg Fortmeier, Aufsichtsratschef der Kunsthalle und Ex-Landtagsabgeordneter der SPD, über die Zukunft des Hauses und engere Kooperationen der OWL-Museen.

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Quelle:
nw.de
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vor 2 Tagen
Arbeiten lohnt sich trotz des Bürgergelds

Arbeiten lohnt sich trotz des Bürgergelds

CDU-Chef Merz meint, dass sich Arbeit wegen des Bürgergelds nicht mehr lohne. Untersuchungen zeigen, dass das Unsinn ist. Dennoch geht die SPD erstaunlich defe [...]

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vor 2 Tagen
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kommt am Samstag nach Ingolstadt

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kommt am Samstag nach Ingolstadt

Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, kommt nach Ingolstadt. Am Samstag, 23. September, haben die Bürgerinnen und Bürger unt ...

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vor 2 Tagen
Niedersachsen ist bei Flüchtlingen am Limit: „Erwarten einen ganz schwierigen Herbst“

Niedersachsen ist bei Flüchtlingen am Limit: „Erwarten einen ganz schwierigen Herbst“

Die Flüchtlingszahlen in Niedersachsen steigen rasant. Innenministerin Daniela Behrens (SPD) warnt vor einem „schwierigen Herbst“.

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Quelle:
az-online.de
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vor 2 Tagen
Berliner Koalition streitet ums Mobilitätsgesetz

Berliner Koalition streitet ums Mobilitätsgesetz

CDU will, dass Autos nicht mehr durch zusätzlichen Platz für Radfahrer und Fußgänger behindert werden sollen. Die SPD hat Zweifel.

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vor 2 Tagen
Streit um Windanlagen und Solarfelder: Potsdamer Ortsteile sollen keinen Extrabonus erhalten

Streit um Windanlagen und Solarfelder: Potsdamer Ortsteile sollen keinen Extrabonus erhalten

SPD und Grüne hatten dem ländlichen Raum finanzielle Anreize für erneuerbare Energien ermöglichen wollen – doch dafür gab es jetzt keine Mehrheit.

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vor 3 Stunden

Debatte um Görlitzer Park in Berlin: SPD-Parteitag bestätigt Kurs von Innensenatorin Spranger

Iris Spranger (SPD) wirbt für eine Umzäunung des Görlis in Berlin. Die Parteijugend hatte sich gegen diese Pläne gestellt. Doch auf dem Landesparteitag bleibt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Debatte um Görlitzer Park in Berlin: SPD-Partei [...]
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vor 4 Stunden
Hessen: „Wo ist denn der Schutzschirm gegen Rechts?“ – Faeser attackiert die CDU

Hessen: „Wo ist denn der Schutzschirm gegen Rechts?“ – Faeser attackiert die CDU

Am Samstag ist Nancy Faeser als Spitzenkandidatin der SPD in Hessen unterwegs. Bei einem Auftritt kritisiert sie die Union scharf – und warnt vor einem Einreiß [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 8 Stunden
Berlins SPD einstimmig für mehr Klimaschutz

Berlins SPD einstimmig für mehr Klimaschutz

Der Landesparteitag dient nach der Wahlniederlage der Selbstvergewisserung: sozial, grün und wirtschaftsstark soll die Stadt sein.

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vor 9 Stunden

Alexander Dobrindt in Richtung SPD: "Befreien Sie sich vom grünen Gängelband. Mit uns lassen sich Regeln zum Stopp der illegalen Migration beschließe[...]

München/Bonn (ots) - Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, bietet der Bundesregierung einen Pakt zum Stopp der illegalen Migratio [...]

Den ganzen Artikel lesen: Alexander Dobrindt in Richtung SPD: "Befreien S [...]
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vor 10 Stunden
Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

In der Wirtschaft trifft der Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu vorübergehenden stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen und

Den ganzen Artikel lesen: Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zwei [...]
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stern.de
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vor 10 Stunden
Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an

Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an

Mit eindringlichen Worten hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise

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stern.de
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vor 10 Stunden
Landtagswahl 2023: Heinz Oesterle (SPD) im Steckbrief und zu den wichtigsten Fragen

Landtagswahl 2023: Heinz Oesterle (SPD) im Steckbrief und zu den wichtigsten Fragen

Bei der Landtagswahl 2023 in Bayern stehen im Stimmkreis Rosenheim-West 13 Kandidaten zur Wahl. Wir stellen sie vor. Dieses Mal: Heinz Oesterle (SPD).

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vor 12 Stunden

Kita-Träger in Verantwortung für Fachkräftegewinnung

Brandenburgs Bildungs- und Jugendminister Steffen Freiberg (SPD) sieht die Träger von Kindertagesstätten in der Verantwortung, pädagogische Fachkräfte zu finde [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kita-Träger in Verantwortung für Fachkräftegewi [...]
Quelle:
bz-berlin.de
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vor 12 Stunden
„Wir haben es mit sehr starken Gegnern zu tun“: Berliner SPD sagt Rechtspopulisten vor EU-Wahl den Kampf an

„Wir haben es mit sehr starken Gegnern zu tun“: Berliner SPD sagt Rechtspopulisten vor EU-Wahl den Kampf an

Die Berliner Sozialdemokraten haben ihre Spitzenkandidatin für Europa gewählt. Es sei eine entscheidende Wahl gegen die rechten Kräfte, hieß es zuvor von Gastr [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Wir haben es mit sehr starken Gegnern zu tun“: [...]
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vor 14 Stunden

Weiter Debatte um die Sektorenziele beim Klima

Unter den Ampel-Fraktionen deuten sich schwierige Verhandlungen über die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes an. SPD und Grüne forderten am Freitag im B [...]

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vor 15 Stunden
Berliner Tageszeitung - Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Polizei begrüßt Faesers Vorstoß

Berliner Tageszeitung - Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Polizei begrüßt Faesers Vorstoß

Von Seiten der Polizei erhält Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Zuspruch für ihren Kurswechsel beim Thema Grenzkontrollen. "Unser Hauptaugenmerk muss au [...]

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vor 16 Stunden

Nancy Faeser: „Das wird irreguläre Migration ganz klar begrenzen und unsere Kommunen entlasten“

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) versichert den Kommunen, dass sie deren Nöte gut kenne – und sagt, warum Deutschland bald „dauerhaft“ entlastet werde. Der U [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nancy Faeser: „Das wird irreguläre Migration ga [...]
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welt.de
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vor 20 Stunden
Faesers mögliche Kehrtwende: Heiko Teggatz zu stationären Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien

Faesers mögliche Kehrtwende: Heiko Teggatz zu stationären Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich gegenüber WELT grundsätzlich offen gezeigt für kurzfristige stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien. Hei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Faesers mögliche Kehrtwende: Heiko Teggatz zu s [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Berliner SPD diskutiert Leitantrag zum Klimaschutz

Berliner SPD diskutiert Leitantrag zum Klimaschutz

Die Berliner SPD hat für Samstag (13 Uhr) zu einem Landesparteitag eingeladen. Dabei soll es vor allem um inhaltliche Fragen gehen.

Den ganzen Artikel lesen: Berliner SPD diskutiert Leitantrag zum Klimasch [...]
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vor 1 Tagen
Union attackiert Innenministerin

Union attackiert Innenministerin

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert. Faeser wa [...]

Den ganzen Artikel lesen: Union attackiert Innenministerin
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vor 1 Tagen

Faeser kündigt stationäre Grenzkontrollen an

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat stationäre Grenzkontrollen an der polnischen und tschechischen Grenze zur Abwehr von illegalen Einreisen auf...

Den ganzen Artikel lesen: Faeser kündigt stationäre Grenzkontrollen an
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vor 1 Tagen
Neue Flüchtlingswelle: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Neue Flüchtlingswelle: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Immer mehr Flüchtlinge strömen von Polen und Tschechien nach Deutschland. Nancy Faeser (SPD) will deswegen jetzt stationäre Grenzkontrollen einführen.

Den ganzen Artikel lesen: Neue Flüchtlingswelle: Faeser will stationäre G [...]
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vor 1 Tagen
Bundeswehr: Wie das historische Versprechen von Boris Pistorius schrumpft

Bundeswehr: Wie das historische Versprechen von Boris Pistorius schrumpft

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verkündet, erstmals in der Geschichte der Bundeswehr einen Großverband mit 4000 Soldaten im Ausland zu stationieren [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundeswehr: Wie das historische Versprechen von [...]
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Migrationsdebatte: Nancy Faeser und die Opposition zur Flüchtlingspolitik

Migrationsdebatte: Nancy Faeser und die Opposition zur Flüchtlingspolitik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Alexander Dobrindt (CSU), Bernd Baumann (AfD) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) äußern sich am Freitag im Bundestag z [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migrationsdebatte: Nancy Faeser und die Opposit [...]
Quelle:
faz.net
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vor 1 Tagen
Mit Hilfe des Präsidenten baut die SPD den DFB in ihrem Sinne um

Mit Hilfe des Präsidenten baut die SPD den DFB in ihrem Sinne um

Zusammen mit Parteigenossin Nancy Faeser baut der SPD-Politiker und DFB-Präsident Bernd Neuendorf den Fußballverband sozialdemokratisch um. Er wird bereits „de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mit Hilfe des Präsidenten baut die SPD den DFB [...]
Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Verkehrskonzept für Hannovers City: SPD verweigert Onay die Gefolgschaft

Verkehrskonzept für Hannovers City: SPD verweigert Onay die Gefolgschaft

Die SPD in Hannover will das von OB Belit Onay (Grüne) vorgeschlagene autoarme Verkehrskonzept für die Innenstadt aktuell nicht mittraggen. Sie fürchtet Versch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verkehrskonzept für Hannovers City: SPD verweig [...]
Quelle:
haz.de
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vor 1 Tagen

Spitzensteuersatz: Belastung auch für niedrigere Einkommen! Hamburger Steuer-Vorschlag sorgt für Ärger

Die Hamburger Landesregierung bringt einen umstrittenen Gesetzesentwurf in den Bundesrat ein. SPD und Grüne fordern, dass der Spitzensteuersatz im kommenden Ja [...]

Den ganzen Artikel lesen: Spitzensteuersatz: Belastung auch für niedriger [...]
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Harter Schlagabtausch im Bundestag zum Kurs in der Migrationspolitik

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert. Faeser to [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Harter Schlagabtausch i [...]
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vor 1 Tagen
Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat einen Medienbericht zurückgewiesen, sie plane aktuell eine Erleichterung des Familiennachzugs bei Geflüchteten.

Den ganzen Artikel lesen: Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
„Wir brauchen Zeit für die Planung“: Minister Lies zur Zukunft des Bahnausbau Hannover

„Wir brauchen Zeit für die Planung“: Minister Lies zur Zukunft des Bahnausbau Hannover

Wie sieht die Zukunft des Eisenbahnverkehrs zwischen Hannover und Hamburg aus? Wir sprachen mit Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD).

Den ganzen Artikel lesen: „Wir brauchen Zeit für die Planung“: Minister L [...]
Quelle:
hna.de
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vor 1 Tagen
Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der Union in der Migrationsdebatte vorgeworfen, Wahlkampf auf Kosten der Geflüchteten zu betreiben. "Gehen sie

Den ganzen Artikel lesen: Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Markus Lanz begrüßt Gast – doch dem passen die Worte des Moderators gar nicht

Markus Lanz begrüßt Gast – doch dem passen die Worte des Moderators gar nicht

Bei Markus Lanz am Donnerstagabend soll es eigentlich um Kritik an der SPD gehen. Doch der Moderator wird selbst zurecht gewiesen.

Den ganzen Artikel lesen: Markus Lanz begrüßt Gast – doch dem passen die [...]
Quelle:
derwesten.de
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vor 1 Tagen

Tino Schopf (SPD): "Eine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes wird es mit der SPD nicht geben"

Potsdam (ots) - Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, hat die vom CDU-Verkehrssenat angekündigten Verände [...]

Den ganzen Artikel lesen: Tino Schopf (SPD): "Eine Aushöhlung des Mobilit [...]
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
HolzhausgesprächeImpuls aus Bielefelder Kunsthalle: „Stärker mit der OWL-Kultur wuchern“

HolzhausgesprächeImpuls aus Bielefelder Kunsthalle: „Stärker mit der OWL-Kultur wuchern“

Georg Fortmeier, Aufsichtsratschef der Kunsthalle und Ex-Landtagsabgeordneter der SPD, über die Zukunft des Hauses und engere Kooperationen der OWL-Museen.

Den ganzen Artikel lesen: HolzhausgesprächeImpuls aus Bielefelder Kunstha [...]
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vor 2 Tagen
Eritrea wird Thema im Stuttgarter Gemeinderat Städtische Hilfe für Regimefreunde?

Eritrea wird Thema im Stuttgarter Gemeinderat Städtische Hilfe für Regimefreunde?

CDU, SPD und Linksbündnis fordern Aufklärung, wie es zu den Ausschreitungen im Römerkastell kommen konnte. Die Stadt muss sich über die Verbindungen des Hallen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Eritrea wird Thema im Stuttgarter Gemeinderat S [...]
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vor 2 Tagen
Aufbruchstimmung auf dem Frankfurter Kulturcampus

Aufbruchstimmung auf dem Frankfurter Kulturcampus

Frankfurts Planungsdezernent Marcus Gwechenberger und Baudezernentin Sylvia Weber (beide SPD) machen bei einem Podiumsgespräch Hoffnung, dass es doch noch etwa [...]

Den ganzen Artikel lesen: Aufbruchstimmung auf dem Frankfurter Kulturcamp [...]
Quelle:
fr.de
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vor 2 Tagen
Fragen und Antworten Warum das Klimaschutzgesetz in der Koalition umstritten ist

Fragen und Antworten Warum das Klimaschutzgesetz in der Koalition umstritten ist

Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein – ein ehrgeiziges Ziel. Um es zu erreichen, gibt es das Klimaschutzgesetz, das die Koalition aus SPD, ...

Den ganzen Artikel lesen: Fragen und Antworten Warum das Klimaschutzgeset [...]
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vor 2 Tagen

Geplante EU-Führerscheinreform: Grünen-Abgeordnete fordert Tempolimit für Fahranfänger und Medizinchecks für Senioren

Der Vorstoß einer französischen Grünen-Politikerin stößt in Deutschland auf massive Kritik. Wissing nennt die EU-Vorschläge „empörend“, die SPD kritisiert sie [...]

Den ganzen Artikel lesen: Geplante EU-Führerscheinreform: Grünen-Abgeordn [...]
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vor 4 Stunden
Landtag - Baunatal - Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Landtag - Baunatal - Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Zwei Wochen vor der hessischen Landtagswahl wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag in Baunatal (Landkreis Kassel) erwartet. Bei der zentralen...

Den ganzen Artikel lesen: Landtag - Baunatal - Scholz und Faeser zu Wahlk [...]
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vor 4 Stunden
Hinweise auf Wechsel zur SPD: Verlässt Gießener Stadtrat Arman die Linke?

Hinweise auf Wechsel zur SPD: Verlässt Gießener Stadtrat Arman die Linke?

Die Linke steht bundesweit vor der Zerreißprobe. Auch in Gießen lässt sich dieser Trend wahrnehmen. Nun gibt es Hinweise, dass Francesco Arman, der erste haupt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hinweise auf Wechsel zur SPD: Verlässt Gießener [...]
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vor 8 Stunden
SPD will Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbinden

SPD will Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbinden

Die Berliner SPD will Tempo machen beim Klimaschutz. Gleichzeitig sollen die Kosten dafür sozial gerecht verteilt werden. Das ist die Kernbotschaft beim Landes [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD will Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit [...]
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vor 9 Stunden
Scholz kritisiert Regierungsstil von Söder

Scholz kritisiert Regierungsstil von Söder

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern den Regierungsstil von Ministerpräsident Markus Söder ...

Den ganzen Artikel lesen: Scholz kritisiert Regierungsstil von Söder
Quelle:
pnp.de
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vor 10 Stunden
Berliner Tageszeitung - Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

Berliner Tageszeitung - Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

In der Wirtschaft trifft der Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu vorübergehenden stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschech [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Wirtschaft lehnt Grenzk [...]
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vor 10 Stunden
„Kein Koalitionsvertrag ohne den Mietendeckel“: Berliner SPD-Chef zieht rote Linien für kommende Koalition

„Kein Koalitionsvertrag ohne den Mietendeckel“: Berliner SPD-Chef zieht rote Linien für kommende Koalition

Beim Landesparteitag will die SPD ihr sozial-ökologisches Profil schärfen. Co-Vorsitzender Raed Saleh formulierte zu Beginn eine Bedingung für künftige Bündnis [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Kein Koalitionsvertrag ohne den Mietendeckel“: [...]
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vor 10 Stunden

Berliner Tageszeitung - Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an

Mit eindringlichen Worten hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise angebot [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Merz bietet Scholz geme [...]
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vor 12 Stunden
Migration - Potsdam - Faeser soll Fahrplan für Grenzkontrollen rasch vorlegen

Migration - Potsdam - Faeser soll Fahrplan für Grenzkontrollen rasch vorlegen

Nach der Ankündigung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Prüfung stationärer Grenzkontrollen gegen illegale Zuwanderung dringt der brandenburgisch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migration - Potsdam - Faeser soll Fahrplan für [...]
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vor 13 Stunden
Söder wirft Scholz Untätigkeit in Migrationspolitik vor

Söder wirft Scholz Untätigkeit in Migrationspolitik vor

CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) Untätigkeit und Fehler in der Migra ...

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Quelle:
pnp.de
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vor 14 Stunden
Mark unter Strom : Warum Brandenburg beim Wirtschaftswachstum alle abhängt

Mark unter Strom : Warum Brandenburg beim Wirtschaftswachstum alle abhängt

Die Wirtschaft legt in Brandenburg zu wie nirgendwo sonst in der Republik. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) führt das nicht allein auf das Tesla-Werk b [...]

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vor 15 Stunden
Umfrage zur Halbzeit: Zustimmung zur Ampel-Regierung auf dem niedrigsten Stand

Umfrage zur Halbzeit: Zustimmung zur Ampel-Regierung auf dem niedrigsten Stand

Seit der Bundestagswahl 2021 ist die Zustimmung zu SPD, FDP und Grünen von mehr als die Hälfte auf 37 Prozent gesunken. Besonders eingebüßt hat laut Sonntagstr [...]

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vor 17 Stunden
Nancy Faeser: „Mein Fokus liegt ganz klar auf Steuerung, Ordnung und auch Begrenzung der Migration“

Nancy Faeser: „Mein Fokus liegt ganz klar auf Steuerung, Ordnung und auch Begrenzung der Migration“

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) versichert den Kommunen, dass sie deren Nöte gut kenne – und sagt, warum Deutschland bald „dauerhaft“ entlastet werde. Der U [...]

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welt.de
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Ministerpräsident Rhein: „Brauchen eine Verschnaufpause bei der Zuwanderung“

Ministerpräsident Rhein: „Brauchen eine Verschnaufpause bei der Zuwanderung“

Hessen wählt – wie Bayern – am 8. Oktober einen neuen Landtag. Die CDU von Landeschef Boris Rhein hat einen deutlichen Umfragevorsprung vor der SPD, die mit Bu [...]

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pnp.de
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Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern unterstützt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut die Sozialdemokraten im Freistaat bei i ...

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Quelle:
pnp.de
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Faeser offen für stationäre Kontrollen an Grenze zu Polen und Tschechien

Faeser offen für stationäre Kontrollen an Grenze zu Polen und Tschechien

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht in der Einrichtung kurzfristiger stationärer Kontrollen an der polnischen und tschechischen Grenze eine Möglichk [...]

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vor 1 Tagen
Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Immer mehr Flüchtlinge strömen von Polen und Tschechien nach Deutschland. Nancy Faeser (SPD) will deswegen jetzt stationäre Grenzkontrollen einführen.

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vor 1 Tagen
Erste Lesung im Bundestag SPD und Grüne wollen Klimaschutzgesetz nachbessern

Erste Lesung im Bundestag SPD und Grüne wollen Klimaschutzgesetz nachbessern

Die Bundesregierung will das Gesetz zum Klimaschutz grundlegend reformieren. Statt einzelner Sektoren soll nun der gesamte CO2-Ausstoß betrachtet werden. Die O [...]

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vor 1 Tagen
Klimaschutzgesetz im Bundestag: Grüne und SPD zeigen sich selbstkritisch

Klimaschutzgesetz im Bundestag: Grüne und SPD zeigen sich selbstkritisch

Beide Parteien wollen Entwurf für Klimaschutzgesetz im Parlament ändern. Verbände und Union bemängeln „Verwässerung“ - nur die FDP scheint zufrieden.

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Quelle:
fr.de
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vor 1 Tagen

„Tolerieren solche Aktionen nicht“: Berlins Innensenatorin verurteilt Störpläne der „Letzten Generation“ gegen Marathon

Die „Letzte Generation“ will trotz eines Klebeverbots der Polizei den Berlin-Marathon stören. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) findet deutliche Worte für die [...]

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vor 1 Tagen
Kita in Brandenburg : Erzieher fehlen – wie Bildungsminister Steffen Freiberg helfen will

Kita in Brandenburg : Erzieher fehlen – wie Bildungsminister Steffen Freiberg helfen will

Sinkende Qualität, steigender Frust. Das Kita-System in Brandenburg steckt in einer tiefen Krise. Der in der Kritik stehende Minister Steffen Freiberg (SPD) si [...]

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Quelle:
lr-online.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz empfängt Staatschefs aller fünf Zentralasien-Republiken in Berlin

Berliner Tageszeitung - Scholz empfängt Staatschefs aller fünf Zentralasien-Republiken in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt in der kommenden Woche in Berlin mit den Präsidenten aller fünf zentralasiatischen Republiken zusammen. Es handelt sich n [...]

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vor 1 Tagen
Sommerinterview: „Respektlos“ - Schwesig reagiert heftig auf Frage zu SPD-Chef-Casting

Sommerinterview: „Respektlos“ - Schwesig reagiert heftig auf Frage zu SPD-Chef-Casting

Das Rennen um den SPD-Vorsitz ist in vollem Gange. Spannend wird, ob sich Interims-Chefin Manuela Schwesig heute im ZDF zum Thema äußert.

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Quelle:
hanauer.de
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vor 1 Tagen
Harter Schlagabtausch im Bundestag zum Kurs in der Migrationspolitik

Harter Schlagabtausch im Bundestag zum Kurs in der Migrationspolitik

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert. Faeser

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Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Berliner Tageszeitung - Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat einen Medienbericht zurückgewiesen, sie plane aktuell eine Erleichterung des Familiennachzugs bei Geflüchteten. Si [...]

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vor 1 Tagen
Rechte Einstellungen verbreiten sich

Rechte Einstellungen verbreiten sich

Die der SPD nahestehende Friedrich-Ebert-Stiftung hat am Donnerstag die Ergebnisse ihrer neuen "Mitte-Studie" bekannt gegeben. Dafür wurden rund 2000 Menschen [...]

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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Berliner Tageszeitung - Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union am Freitag im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert [...]

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vor 1 Tagen
Berliner SPD spielt auf Zeit: Die Dauerregierungspartei sucht sich selbst

Berliner SPD spielt auf Zeit: Die Dauerregierungspartei sucht sich selbst

Beim Landesparteitag am Samstag will die SPD ihr sozial-ökologisches Profil schärfen. Personaldebatten schweben zwar über allem – finden aber im Hintergrund st [...]

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vor 1 Tagen
Markus Lanz führt Saskia Esken vor - am Ende entschuldigt er sich: Ich weiß, ich quäle Sie

Markus Lanz führt Saskia Esken vor - am Ende entschuldigt er sich: "Ich weiß, ich quäle Sie"

Die Umfragewerte der SPD befinden sich im Sinkflug. Die ungelöste Migrationsfrage und die Vorwürfe gegen Innenministerin Nancy Faeser helfen da wenig. Und verm [...]

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Quelle:
express.de
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vor 1 Tagen
Restaurant Hamburg: In diesem Bezirk wird Außengastro auch im Winter erlaubt

Restaurant Hamburg: In diesem Bezirk wird Außengastro auch im Winter erlaubt

SPD, CDU und FDP beschließen Antrag, damit die Wirte auch von Anfang November bis Ende Februar Gäste im Freien bewirten dürfen.

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vor 2 Tagen
Frage des Vertrauens

Frage des Vertrauens

SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung beklagt mehr »Populismus« und »demokratiegefährdende« Ansichten in der Bevölkerung • Foto: Michael Lucan/aal.photo/imago

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Quelle:
jungewelt.de
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vor 2 Tagen
SPD Breisgau-Hochschwarzwald besorgt von Patrick Rapps AfD-Aussagen

SPD Breisgau-Hochschwarzwald besorgt von Patrick Rapps AfD-Aussagen

Der SPD-Kreisverband ist entsetzt von AfD-Äußerungen des Landtagsabgeordneten Rapp bei einer Veranstaltung der CDU Löffingen. Die sieht keinen Grund, sich dazu [...]

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vor 2 Tagen
Stimmen aus der SPD für ein Sexkauf-Verbot

Stimmen aus der SPD für ein Sexkauf-Verbot

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier begrüßt den Vorstoß der CSU-Kollegin Dorothee Bär zum Sexkauf-Verbot und fühlt sich bestärkt durch eine Entscheidu [...]

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vor 2 Tagen

Wettenberg wächst weiter

WETTENBERG - (jem). „Der Tag an dem Wißmar größer sein wird als Krofdorf-Gleiberg, rückt näher“, scherzte Wettenbergs Bürgermeister Thomas Brunner (SPD), als e [...]

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vor 3 Stunden
SPD-Chef Klingbeil im Interview: Steckt die SPD beim Thema Asyl den Kopf in den Sand?

SPD-Chef Klingbeil im Interview: Steckt die SPD beim Thema Asyl den Kopf in den Sand?

SPD-Chef Lars Klingbeil will schnellere Abschiebungen. Er hält Obergrenzen aber für Quatsch, fordert: „Wir müssen an unserer Willkommenskultur für Fachkräfte a [...]

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Quelle:
bild.de
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vor 4 Stunden
Landtag - Baunatal - Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Landtag - Baunatal - Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Zwei Wochen vor der hessischen Landtagswahl wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag in Baunatal (Landkreis Kassel) erwartet. Bei der zentralen...

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vor 4 Stunden
Hessen: „Wo ist denn der Schutzschirm gegen Rechts?“ – Faeser attackiert die CDU

Hessen: „Wo ist denn der Schutzschirm gegen Rechts?“ – Faeser attackiert die CDU

Am Samstag ist Nancy Faeser als Spitzenkandidatin der SPD in Hessen unterwegs. Bei einem Auftritt kritisiert sie die Union scharf – und warnt vor einem Einreiß [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 6 Stunden
Merz bietet Scholz Hilfe in Asyl-Politik an: „Dann werfen Sie die Grünen raus“

Merz bietet Scholz Hilfe in Asyl-Politik an: „Dann werfen Sie die Grünen raus“

Mit eindringlichen Worten hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise angebot [...]

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focus.de
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vor 8 Stunden
SPD will Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbinden

SPD will Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbinden

Die Berliner SPD will Tempo machen beim Klimaschutz. Gleichzeitig sollen die Kosten dafür sozial gerecht verteilt werden. Das ist die Kernbotschaft beim Landes [...]

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vor 9 Stunden

Alexander Dobrindt in Richtung SPD: "Befreien Sie sich vom grünen Gängelband. Mit uns lassen sich Regeln zum Stopp der illegalen Migration beschließe[...]

München/Bonn (ots) - Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, bietet der Bundesregierung einen Pakt zum Stopp der illegalen Migratio [...]

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vor 9 Stunden
Parteien - Nürnberg - Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Parteien - Nürnberg - Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern unterstützt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut die Sozialdemokraten im Freistaat bei ihrem Wahlkampf. Am Samstag [...]

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vor 10 Stunden
Berliner Tageszeitung - Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

Berliner Tageszeitung - Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

In der Wirtschaft trifft der Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu vorübergehenden stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschech [...]

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vor 10 Stunden
Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an

Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an

Mit eindringlichen Worten hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise

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Quelle:
stern.de
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vor 10 Stunden
Faeser will Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Bundespolizei ist bereit

Faeser will Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Bundespolizei ist bereit

Diese Kehrtwende von Nancy Faeser (53, SPD) sorgt bei der Polizei für Bewegung! Die Innenministerin will jetzt doch an den Grenzen zu Polen und Tschechien[...]

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bild.de
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Berliner Tageszeitung - Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an

Mit eindringlichen Worten hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise angebot [...]

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vor 12 Stunden

Kita-Träger in Verantwortung für Fachkräftegewinnung

Brandenburgs Bildungs- und Jugendminister Steffen Freiberg (SPD) sieht die Träger von Kindertagesstätten in der Verantwortung, pädagogische Fachkräfte zu finde [...]

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Quelle:
bz-berlin.de
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Faesers Migrationspolitik: „Fakt ist, dass es die Innenministerin ist, die im Bremserhäuschen gesessen hat“

Faesers Migrationspolitik: „Fakt ist, dass es die Innenministerin ist, die im Bremserhäuschen gesessen hat“

Nach Druck aus Brandenburg und Sachsen sowie der Union erwägt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun doch stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen u [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 13 Stunden
Söder wirft Scholz Untätigkeit in Migrationspolitik vor

Söder wirft Scholz Untätigkeit in Migrationspolitik vor

CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) Untätigkeit und Fehler in der Migra ...

Den ganzen Artikel lesen: Söder wirft Scholz Untätigkeit in Migrationspol [...]
Quelle:
pnp.de
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Weiter Debatte um die Sektorenziele beim Klima

Unter den Ampel-Fraktionen deuten sich schwierige Verhandlungen über die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes an. SPD und Grüne forderten am Freitag im B [...]

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SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EU

SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EU

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat vor demokratiefeindlichen Entwicklungen in Europa gewarnt. „Demokratie und Rechtsstaatlich [...]

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vor 15 Stunden
Umfrage zur Halbzeit: Zustimmung zur Ampel-Regierung auf dem niedrigsten Stand

Umfrage zur Halbzeit: Zustimmung zur Ampel-Regierung auf dem niedrigsten Stand

Seit der Bundestagswahl 2021 ist die Zustimmung zu SPD, FDP und Grünen von mehr als die Hälfte auf 37 Prozent gesunken. Besonders eingebüßt hat laut Sonntagstr [...]

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Nancy Faeser: „Das wird irreguläre Migration ganz klar begrenzen und unsere Kommunen entlasten“

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) versichert den Kommunen, dass sie deren Nöte gut kenne – und sagt, warum Deutschland bald „dauerhaft“ entlastet werde. Der U [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nancy Faeser: „Das wird irreguläre Migration ga [...]
Quelle:
welt.de
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SZ-Podcast: Am Wochenende: Warum der Wahlkampf in Hessen in Berlin entschieden wird

SZ-Podcast: Am Wochenende: Warum der Wahlkampf in Hessen in Berlin entschieden wird

Boris Rhein (CDU) will Ministerpräsident in Hessen bleiben, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will ihn ablösen. Aber nicht nur wegen des Falls Schönbohm [...]

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vor 21 Stunden
Ministerpräsident Rhein: „Brauchen eine Verschnaufpause bei der Zuwanderung“

Ministerpräsident Rhein: „Brauchen eine Verschnaufpause bei der Zuwanderung“

Hessen wählt – wie Bayern – am 8. Oktober einen neuen Landtag. Die CDU von Landeschef Boris Rhein hat einen deutlichen Umfragevorsprung vor der SPD, die mit Bu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ministerpräsident Rhein: „Brauchen eine Verschn [...]
Quelle:
pnp.de
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vor 1 Tagen
Berliner SPD diskutiert Leitantrag zum Klimaschutz

Berliner SPD diskutiert Leitantrag zum Klimaschutz

Die Berliner SPD hat für Samstag (13 Uhr) zu einem Landesparteitag eingeladen. Dabei soll es vor allem um inhaltliche Fragen gehen.

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vor 1 Tagen
Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Zwei Wochen vor der hessischen Landtagswahl wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag in Baunatal (Landkreis Kassel) erwartet. Bei der zentralen Wahlkund [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal [...]
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Faeser offen für stationäre Kontrollen an Grenze zu Polen und Tschechien

Faeser offen für stationäre Kontrollen an Grenze zu Polen und Tschechien

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht in der Einrichtung kurzfristiger stationärer Kontrollen an der polnischen und tschechischen Grenze eine Möglichk [...]

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Faeser kündigt stationäre Grenzkontrollen an

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat stationäre Grenzkontrollen an der polnischen und tschechischen Grenze zur Abwehr von illegalen Einreisen auf...

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Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Immer mehr Flüchtlinge strömen von Polen und Tschechien nach Deutschland. Nancy Faeser (SPD) will deswegen jetzt stationäre Grenzkontrollen einführen.

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tz.de
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Erste Lesung im Bundestag SPD und Grüne wollen Klimaschutzgesetz nachbessern

Erste Lesung im Bundestag SPD und Grüne wollen Klimaschutzgesetz nachbessern

Die Bundesregierung will das Gesetz zum Klimaschutz grundlegend reformieren. Statt einzelner Sektoren soll nun der gesamte CO2-Ausstoß betrachtet werden. Die O [...]

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vor 1 Tagen
Bundeswehr: Wie das historische Versprechen von Boris Pistorius schrumpft

Bundeswehr: Wie das historische Versprechen von Boris Pistorius schrumpft

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verkündet, erstmals in der Geschichte der Bundeswehr einen Großverband mit 4000 Soldaten im Ausland zu stationieren [...]

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welt.de
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vor 1 Tagen
Reform des Klimaschutzgesetzes: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen an Entwurf

Reform des Klimaschutzgesetzes: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen an Entwurf

Die Klimaziele Deutschlands sollen zukünftig sektorübergreifend kontrolliert werden. Kritik an dem Vorhaben kommt von SPD und Grünen, wie auch Klimaschutzverbä [...]

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vor 1 Tagen

„Tolerieren solche Aktionen nicht“: Berlins Innensenatorin verurteilt Störpläne der „Letzten Generation“ gegen Marathon

Die „Letzte Generation“ will trotz eines Klebeverbots der Polizei den Berlin-Marathon stören. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) findet deutliche Worte für die [...]

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vor 1 Tagen
Mit Hilfe des Präsidenten baut die SPD den DFB in ihrem Sinne um

Mit Hilfe des Präsidenten baut die SPD den DFB in ihrem Sinne um

Zusammen mit Parteigenossin Nancy Faeser baut der SPD-Politiker und DFB-Präsident Bernd Neuendorf den Fußballverband sozialdemokratisch um. Er wird bereits „de [...]

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focus.de
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vor 1 Tagen
Gesetzesentwurf Klimaschutzgesetz: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen

Gesetzesentwurf Klimaschutzgesetz: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen

Die Reform des Klimaschutzgesetzes will vor allem die FDP. SPD und Grüne fordern nun Nachbessererungen am Entwurf. Es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab [...]

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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz empfängt Staatschefs aller fünf Zentralasien-Republiken in Berlin

Berliner Tageszeitung - Scholz empfängt Staatschefs aller fünf Zentralasien-Republiken in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt in der kommenden Woche in Berlin mit den Präsidenten aller fünf zentralasiatischen Republiken zusammen. Es handelt sich n [...]

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vor 1 Tagen

Spitzensteuersatz: Belastung auch für niedrigere Einkommen! Hamburger Steuer-Vorschlag sorgt für Ärger

Die Hamburger Landesregierung bringt einen umstrittenen Gesetzesentwurf in den Bundesrat ein. SPD und Grüne fordern, dass der Spitzensteuersatz im kommenden Ja [...]

Den ganzen Artikel lesen: Spitzensteuersatz: Belastung auch für niedriger [...]
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
Sozialwohnungen im Ortskern: SPD scheitert erneut mit Vorstoß gegen Wohnungsnot in Roetgen

Sozialwohnungen im Ortskern: SPD scheitert erneut mit Vorstoß gegen Wohnungsnot in Roetgen

An der Ecke Lammerskreuzstraße/Hauptstraße könnten nach dem Willen der SPD viele neue Mietswohnungen entstehen. Doch erneut sperren sich die anderen Fraktionen [...]

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vor 1 Tagen
Harter Schlagabtausch im Bundestag zum Kurs in der Migrationspolitik

Harter Schlagabtausch im Bundestag zum Kurs in der Migrationspolitik

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert. Faeser

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stern.de
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Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat einen Medienbericht zurückgewiesen, sie plane aktuell eine Erleichterung des Familiennachzugs bei Geflüchteten.

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stern.de
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Auf dem Weg zur Klimaneutralität

Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein. Um das zu erreichen, gibt es das Klimaschutzgesetz, das die Koalition aus SPD, Grünen und FDP nun reformieren will [...]

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Rechte Einstellungen verbreiten sich

Rechte Einstellungen verbreiten sich

Die der SPD nahestehende Friedrich-Ebert-Stiftung hat am Donnerstag die Ergebnisse ihrer neuen "Mitte-Studie" bekannt gegeben. Dafür wurden rund 2000 Menschen [...]

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vor 1 Tagen
Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der Union in der Migrationsdebatte vorgeworfen, Wahlkampf auf Kosten der Geflüchteten zu betreiben. "Gehen sie

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stern.de
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Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union am Freitag im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik

Den ganzen Artikel lesen: Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationsl [...]
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stern.de
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Berliner SPD spielt auf Zeit: Die Dauerregierungspartei sucht sich selbst

Berliner SPD spielt auf Zeit: Die Dauerregierungspartei sucht sich selbst

Beim Landesparteitag am Samstag will die SPD ihr sozial-ökologisches Profil schärfen. Personaldebatten schweben zwar über allem – finden aber im Hintergrund st [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner SPD spielt auf Zeit: Die Dauerregierun [...]
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vor 1 Tagen

Tino Schopf (SPD): "Eine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes wird es mit der SPD nicht geben"

Potsdam (ots) - Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, hat die vom CDU-Verkehrssenat angekündigten Verände [...]

Den ganzen Artikel lesen: Tino Schopf (SPD): "Eine Aushöhlung des Mobilit [...]
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vor 1 Tagen
Holzhausgespräche Impuls aus Bielefelder Kunsthalle: „Stärker mit der OWL-Kultur wuchern“

Holzhausgespräche Impuls aus Bielefelder Kunsthalle: „Stärker mit der OWL-Kultur wuchern“

Georg Fortmeier, Aufsichtsratschef der Kunsthalle und Ex-Landtagsabgeordneter der SPD, über die Zukunft des Hauses und engere Kooperationen der OWL-Museen.

Den ganzen Artikel lesen: Holzhausgespräche Impuls aus Bielefelder Kunsth [...]
Quelle:
nw.de
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vor 1 Tagen
Restaurant Hamburg: In diesem Bezirk wird Außengastro auch im Winter erlaubt

Restaurant Hamburg: In diesem Bezirk wird Außengastro auch im Winter erlaubt

SPD, CDU und FDP beschließen Antrag, damit die Wirte auch von Anfang November bis Ende Februar Gäste im Freien bewirten dürfen.

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vor 2 Tagen
Eritrea wird Thema im Stuttgarter Gemeinderat Städtische Hilfe für Regimefreunde?

Eritrea wird Thema im Stuttgarter Gemeinderat Städtische Hilfe für Regimefreunde?

CDU, SPD und Linksbündnis fordern Aufklärung, wie es zu den Ausschreitungen im Römerkastell kommen konnte. Die Stadt muss sich über die Verbindungen des Hallen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Eritrea wird Thema im Stuttgarter Gemeinderat S [...]
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vor 2 Tagen
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kommt am Samstag nach Ingolstadt

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kommt am Samstag nach Ingolstadt

Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, kommt nach Ingolstadt. Am Samstag, 23. September, haben die Bürgerinnen und Bürger unt ...

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kommt am Sams [...]
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vor 2 Tagen
SPD Breisgau-Hochschwarzwald besorgt von Patrick Rapps AfD-Aussagen

SPD Breisgau-Hochschwarzwald besorgt von Patrick Rapps AfD-Aussagen

Der SPD-Kreisverband ist entsetzt von AfD-Äußerungen des Landtagsabgeordneten Rapp bei einer Veranstaltung der CDU Löffingen. Die sieht keinen Grund, sich dazu [...]

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vor 2 Tagen
Fragen und Antworten Warum das Klimaschutzgesetz in der Koalition umstritten ist

Fragen und Antworten Warum das Klimaschutzgesetz in der Koalition umstritten ist

Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein – ein ehrgeiziges Ziel. Um es zu erreichen, gibt es das Klimaschutzgesetz, das die Koalition aus SPD, ...

Den ganzen Artikel lesen: Fragen und Antworten Warum das Klimaschutzgeset [...]
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vor 2 Tagen
Berliner Koalition streitet ums Mobilitätsgesetz

Berliner Koalition streitet ums Mobilitätsgesetz

CDU will, dass Autos nicht mehr durch zusätzlichen Platz für Radfahrer und Fußgänger behindert werden sollen. Die SPD hat Zweifel.

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vor 2 Tagen

Wettenberg wächst weiter

WETTENBERG - (jem). „Der Tag an dem Wißmar größer sein wird als Krofdorf-Gleiberg, rückt näher“, scherzte Wettenbergs Bürgermeister Thomas Brunner (SPD), als e [...]

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vor 3 Stunden

Debatte um Görlitzer Park in Berlin: SPD-Parteitag bestätigt Kurs von Innensenatorin Spranger

Iris Spranger (SPD) wirbt für eine Umzäunung des Görlis in Berlin. Die Parteijugend hatte sich gegen diese Pläne gestellt. Doch auf dem Landesparteitag bleibt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Debatte um Görlitzer Park in Berlin: SPD-Partei [...]
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vor 4 Stunden
Merz bietet Scholz Zusammenarbeit an und wettert gegen die Grünen – „Werfen Sie sie raus“

Merz bietet Scholz Zusammenarbeit an und wettert gegen die Grünen – „Werfen Sie sie raus“

Bei der Flüchtlingspolitik hat der CDU-Vorsitzende eine Zusammenarbeit mit der SPD in Aussicht gestellt. Deutliche Worte richtete er an die Ampel-Koalition.

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Quelle:
tz.de
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vor 4 Stunden
Hinweise auf Wechsel zur SPD: Verlässt Gießener Stadtrat Arman die Linke?

Hinweise auf Wechsel zur SPD: Verlässt Gießener Stadtrat Arman die Linke?

Die Linke steht bundesweit vor der Zerreißprobe. Auch in Gießen lässt sich dieser Trend wahrnehmen. Nun gibt es Hinweise, dass Francesco Arman, der erste haupt [...]

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vor 8 Stunden
Berlins SPD einstimmig für mehr Klimaschutz

Berlins SPD einstimmig für mehr Klimaschutz

Der Landesparteitag dient nach der Wahlniederlage der Selbstvergewisserung: sozial, grün und wirtschaftsstark soll die Stadt sein.

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vor 9 Stunden
Seine klugen Gedanken werden fehlen: Ickinger SPD trauert um Gründungsmitglied

Seine klugen Gedanken werden fehlen: Ickinger SPD trauert um Gründungsmitglied

Die Ickinger SPD trauert um Gerhard Jakobi. Das Gründungsmitglied ist im Alter von 88 Jahren verstorben. Dem Ortsverein fehlt er bereits jetzt schmerzlich. Ein [...]

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merkur.de
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vor 9 Stunden
Scholz kritisiert Regierungsstil von Söder

Scholz kritisiert Regierungsstil von Söder

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern den Regierungsstil von Ministerpräsident Markus Söder ...

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Quelle:
pnp.de
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vor 10 Stunden
Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

In der Wirtschaft trifft der Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu vorübergehenden stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen und

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stern.de
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vor 10 Stunden
Scholz für stärkere Kontrollen: „Möchte nicht, dass aus Polen einfach durchgewinkt wird“

Scholz für stärkere Kontrollen: „Möchte nicht, dass aus Polen einfach durchgewinkt wird“

Bei einem Wahlkampfauftritt in Hessen hat sich Olaf Scholz (SPD) zur Migrationsdebatte geäußert. „Deutschland bekennt sich zum Asylrecht“, so der Kanzler, doch [...]

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welt.de
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vor 10 Stunden
„Kein Koalitionsvertrag ohne den Mietendeckel“: Berliner SPD-Chef zieht rote Linien für kommende Koalition

„Kein Koalitionsvertrag ohne den Mietendeckel“: Berliner SPD-Chef zieht rote Linien für kommende Koalition

Beim Landesparteitag will die SPD ihr sozial-ökologisches Profil schärfen. Co-Vorsitzender Raed Saleh formulierte zu Beginn eine Bedingung für künftige Bündnis [...]

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vor 10 Stunden
Landtagswahl 2023: Heinz Oesterle (SPD) im Steckbrief und zu den wichtigsten Fragen

Landtagswahl 2023: Heinz Oesterle (SPD) im Steckbrief und zu den wichtigsten Fragen

Bei der Landtagswahl 2023 in Bayern stehen im Stimmkreis Rosenheim-West 13 Kandidaten zur Wahl. Wir stellen sie vor. Dieses Mal: Heinz Oesterle (SPD).

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vor 12 Stunden
Migrationspolitik der Ampel: SPD und Grüne streiten über stationäre Grenzkontrollen

Migrationspolitik der Ampel: SPD und Grüne streiten über stationäre Grenzkontrollen

Die Ampelkoalition ist uneins über Pläne von Innenministerin Nancy Faeser für Grenzkontrollen. Aus der Opposition wirft Linke-Chefin Wissler der SPD-Politikeri [...]

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vor 12 Stunden
Migration - Potsdam - Faeser soll Fahrplan für Grenzkontrollen rasch vorlegen

Migration - Potsdam - Faeser soll Fahrplan für Grenzkontrollen rasch vorlegen

Nach der Ankündigung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Prüfung stationärer Grenzkontrollen gegen illegale Zuwanderung dringt der brandenburgisch [...]

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vor 12 Stunden
„Wir haben es mit sehr starken Gegnern zu tun“: Berliner SPD sagt Rechtspopulisten vor EU-Wahl den Kampf an

„Wir haben es mit sehr starken Gegnern zu tun“: Berliner SPD sagt Rechtspopulisten vor EU-Wahl den Kampf an

Die Berliner Sozialdemokraten haben ihre Spitzenkandidatin für Europa gewählt. Es sei eine entscheidende Wahl gegen die rechten Kräfte, hieß es zuvor von Gastr [...]

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vor 13 Stunden
Umfrage: Olaf Scholz und die Ampel haben aktuell die geringste Zustimmung

Umfrage: Olaf Scholz und die Ampel haben aktuell die geringste Zustimmung

Die Umfragewerte von SPD, Grünen und FDP sind auf dem niedrigsten Wert seit Regierungsbeginn. So schneiden AfD und CDU ab.

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vor 14 Stunden
Mark unter Strom : Warum Brandenburg beim Wirtschaftswachstum alle abhängt

Mark unter Strom : Warum Brandenburg beim Wirtschaftswachstum alle abhängt

Die Wirtschaft legt in Brandenburg zu wie nirgendwo sonst in der Republik. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) führt das nicht allein auf das Tesla-Werk b [...]

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vor 15 Stunden
Berliner Tageszeitung - Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Polizei begrüßt Faesers Vorstoß

Berliner Tageszeitung - Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Polizei begrüßt Faesers Vorstoß

Von Seiten der Polizei erhält Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Zuspruch für ihren Kurswechsel beim Thema Grenzkontrollen. "Unser Hauptaugenmerk muss au [...]

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vor 16 Stunden
Ampel fällt auf schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl

Ampel fällt auf schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl

Im Insa-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ erreicht die Ampel-Koalition einen Tiefstwert seit der Wahl vor zwei Jahren. SPD, Grüne und FDP kommen zusammen [...]

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focus.de
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vor 17 Stunden
Nancy Faeser: „Mein Fokus liegt ganz klar auf Steuerung, Ordnung und auch Begrenzung der Migration“

Nancy Faeser: „Mein Fokus liegt ganz klar auf Steuerung, Ordnung und auch Begrenzung der Migration“

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) versichert den Kommunen, dass sie deren Nöte gut kenne – und sagt, warum Deutschland bald „dauerhaft“ entlastet werde. Der U [...]

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welt.de
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vor 20 Stunden
Faesers mögliche Kehrtwende: Heiko Teggatz zu stationären Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien

Faesers mögliche Kehrtwende: Heiko Teggatz zu stationären Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich gegenüber WELT grundsätzlich offen gezeigt für kurzfristige stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien. Hei [...]

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welt.de
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vor 23 Stunden
SPD berät auf kleinem Parteitag über soziale Gerechtigkeit

SPD berät auf kleinem Parteitag über soziale Gerechtigkeit

Landesparteirat

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Quelle:
rtl.de
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vor 1 Tagen
Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern unterstützt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut die Sozialdemokraten im Freistaat bei i ...

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pnp.de
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vor 1 Tagen
Union attackiert Innenministerin

Union attackiert Innenministerin

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert. Faeser wa [...]

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vor 1 Tagen
Innenministerin Faeser: Kurzfristige stationäre Grenzkontrollen möglich

Innenministerin Faeser: Kurzfristige stationäre Grenzkontrollen möglich

Das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) prüft, ob es zusätzliche Kontrollen im Grenzgebiet zu Polen und Tschechien geben soll.

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vor 1 Tagen
Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Immer mehr Flüchtlinge strömen von Polen und Tschechien nach Deutschland. Nancy Faeser (SPD) will deswegen jetzt stationäre Grenzkontrollen einführen.

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vor 1 Tagen
Neue Flüchtlingswelle: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Neue Flüchtlingswelle: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Immer mehr Flüchtlinge strömen von Polen und Tschechien nach Deutschland. Nancy Faeser (SPD) will deswegen jetzt stationäre Grenzkontrollen einführen.

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vor 1 Tagen
Schönberg baut Kunstrasenplatz – Entscheidung gegen die Stimmen der Grünen

Schönberg baut Kunstrasenplatz – Entscheidung gegen die Stimmen der Grünen

Seit drei Jahren diskutieren die Ortspolitiker in Schönberg über das Für und Wider eines Kunstrasenplatzes. Nun stimmte die Mehrheit aus SPD, CDU, FDP und Teil [...]

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kn-online.de
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vor 1 Tagen
Klimaschutzgesetz im Bundestag: Grüne und SPD zeigen sich selbstkritisch

Klimaschutzgesetz im Bundestag: Grüne und SPD zeigen sich selbstkritisch

Beide Parteien wollen Entwurf für Klimaschutzgesetz im Parlament ändern. Verbände und Union bemängeln „Verwässerung“ - nur die FDP scheint zufrieden.

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Quelle:
fr.de
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vor 1 Tagen
Migrationsdebatte: Nancy Faeser und die Opposition zur Flüchtlingspolitik

Migrationsdebatte: Nancy Faeser und die Opposition zur Flüchtlingspolitik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Alexander Dobrindt (CSU), Bernd Baumann (AfD) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) äußern sich am Freitag im Bundestag z [...]

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Quelle:
faz.net
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vor 1 Tagen
Boehme-Neßler zu Flüchtlingszahlen: „Wir überlasten die Kommunen und fördern Ausländerfeindlichkeit“

Boehme-Neßler zu Flüchtlingszahlen: „Wir überlasten die Kommunen und fördern Ausländerfeindlichkeit“

Die Migrationspolitik sorgt für hitzige Debatten zwischen Regierung und Opposition. Die Union will eine Obergrenze für Flüchtlinge, die SPD hält dagegen. „Die [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Kita in Brandenburg : Erzieher fehlen – wie Bildungsminister Steffen Freiberg helfen will

Kita in Brandenburg : Erzieher fehlen – wie Bildungsminister Steffen Freiberg helfen will

Sinkende Qualität, steigender Frust. Das Kita-System in Brandenburg steckt in einer tiefen Krise. Der in der Kritik stehende Minister Steffen Freiberg (SPD) si [...]

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Quelle:
lr-online.de
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vor 1 Tagen
Verkehrskonzept für Hannovers City: SPD verweigert Onay die Gefolgschaft

Verkehrskonzept für Hannovers City: SPD verweigert Onay die Gefolgschaft

Die SPD in Hannover will das von OB Belit Onay (Grüne) vorgeschlagene autoarme Verkehrskonzept für die Innenstadt aktuell nicht mittraggen. Sie fürchtet Versch [...]

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Quelle:
haz.de
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vor 1 Tagen
Klara Geywitz: SPD-Abgeordnete machen Druck auf Ministerin wegen Krise im Wohnungsbau

Klara Geywitz: SPD-Abgeordnete machen Druck auf Ministerin wegen Krise im Wohnungsbau

Die massive Baukrise sorgt für Unruhe in der SPD. In einem Strategiepapier, das dem SPIEGEL vorliegt, fordert der konservative Seeheimer Kreis von Ministerin G [...]

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Quelle:
spiegel.de
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vor 1 Tagen
Sommerinterview: „Respektlos“ - Schwesig reagiert heftig auf Frage zu SPD-Chef-Casting

Sommerinterview: „Respektlos“ - Schwesig reagiert heftig auf Frage zu SPD-Chef-Casting

Das Rennen um den SPD-Vorsitz ist in vollem Gange. Spannend wird, ob sich Interims-Chefin Manuela Schwesig heute im ZDF zum Thema äußert.

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Quelle:
hanauer.de
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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Harter Schlagabtausch im Bundestag zum Kurs in der Migrationspolitik

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert. Faeser to [...]

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vor 1 Tagen
Forderung zu Berliner Kliniken: Verdi kündigt Proteste beim SPD-Landesparteitag an

Forderung zu Berliner Kliniken: Verdi kündigt Proteste beim SPD-Landesparteitag an

CDU und SPD kündigten an, die Tochterfirmen von Charité und Vivantes auch wegen einheitlicher Tariflöhne zurückzuführen – bislang ist das noch nicht passiert.

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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Berliner Tageszeitung - Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat einen Medienbericht zurückgewiesen, sie plane aktuell eine Erleichterung des Familiennachzugs bei Geflüchteten. Si [...]

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vor 1 Tagen
„Wir brauchen Zeit für die Planung“: Minister Lies zur Zukunft des Bahnausbau Hannover

„Wir brauchen Zeit für die Planung“: Minister Lies zur Zukunft des Bahnausbau Hannover

Wie sieht die Zukunft des Eisenbahnverkehrs zwischen Hannover und Hamburg aus? Wir sprachen mit Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD).

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Quelle:
hna.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Berliner Tageszeitung - Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der Union in der Migrationsdebatte vorgeworfen, Wahlkampf auf Kosten der Geflüchteten zu betreiben. "Gehen sie nic [...]

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Berliner Tageszeitung - Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Berliner Tageszeitung - Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union am Freitag im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert [...]

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vor 1 Tagen
Markus Lanz begrüßt Gast – doch dem passen die Worte des Moderators gar nicht

Markus Lanz begrüßt Gast – doch dem passen die Worte des Moderators gar nicht

Bei Markus Lanz am Donnerstagabend soll es eigentlich um Kritik an der SPD gehen. Doch der Moderator wird selbst zurecht gewiesen.

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Quelle:
derwesten.de
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vor 1 Tagen
Treffen mit Kanzler abgesagt: Bau-Experten wütend auf Scholz und Geywitz

Treffen mit Kanzler abgesagt: Bau-Experten wütend auf Scholz und Geywitz

Mega-Drama am Bau, immer weniger Wohnungen werden fertiggestellt! Am Montag will Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) den Hebel endlich umlegen, lädt zum großen...

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Quelle:
bild.de
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vor 1 Tagen
Markus Lanz führt Saskia Esken vor - am Ende entschuldigt er sich: Ich weiß, ich quäle Sie

Markus Lanz führt Saskia Esken vor - am Ende entschuldigt er sich: "Ich weiß, ich quäle Sie"

Die Umfragewerte der SPD befinden sich im Sinkflug. Die ungelöste Migrationsfrage und die Vorwürfe gegen Innenministerin Nancy Faeser helfen da wenig. Und verm [...]

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Quelle:
express.de
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vor 1 Tagen
HolzhausgesprächeImpuls aus Bielefelder Kunsthalle: „Stärker mit der OWL-Kultur wuchern“

HolzhausgesprächeImpuls aus Bielefelder Kunsthalle: „Stärker mit der OWL-Kultur wuchern“

Georg Fortmeier, Aufsichtsratschef der Kunsthalle und Ex-Landtagsabgeordneter der SPD, über die Zukunft des Hauses und engere Kooperationen der OWL-Museen.

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vor 2 Tagen
Arbeiten lohnt sich trotz des Bürgergelds

Arbeiten lohnt sich trotz des Bürgergelds

CDU-Chef Merz meint, dass sich Arbeit wegen des Bürgergelds nicht mehr lohne. Untersuchungen zeigen, dass das Unsinn ist. Dennoch geht die SPD erstaunlich defe [...]

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vor 2 Tagen
Frage des Vertrauens

Frage des Vertrauens

SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung beklagt mehr »Populismus« und »demokratiegefährdende« Ansichten in der Bevölkerung • Foto: Michael Lucan/aal.photo/imago

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Quelle:
jungewelt.de
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vor 2 Tagen
Aufbruchstimmung auf dem Frankfurter Kulturcampus

Aufbruchstimmung auf dem Frankfurter Kulturcampus

Frankfurts Planungsdezernent Marcus Gwechenberger und Baudezernentin Sylvia Weber (beide SPD) machen bei einem Podiumsgespräch Hoffnung, dass es doch noch etwa [...]

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Quelle:
fr.de
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vor 2 Tagen
Niedersachsen ist bei Flüchtlingen am Limit: „Erwarten einen ganz schwierigen Herbst“

Niedersachsen ist bei Flüchtlingen am Limit: „Erwarten einen ganz schwierigen Herbst“

Die Flüchtlingszahlen in Niedersachsen steigen rasant. Innenministerin Daniela Behrens (SPD) warnt vor einem „schwierigen Herbst“.

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Quelle:
az-online.de
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vor 2 Tagen
Stimmen aus der SPD für ein Sexkauf-Verbot

Stimmen aus der SPD für ein Sexkauf-Verbot

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier begrüßt den Vorstoß der CSU-Kollegin Dorothee Bär zum Sexkauf-Verbot und fühlt sich bestärkt durch eine Entscheidu [...]

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vor 2 Tagen

Geplante EU-Führerscheinreform: Grünen-Abgeordnete fordert Tempolimit für Fahranfänger und Medizinchecks für Senioren

Der Vorstoß einer französischen Grünen-Politikerin stößt in Deutschland auf massive Kritik. Wissing nennt die EU-Vorschläge „empörend“, die SPD kritisiert sie [...]

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vor 2 Tagen
Streit um Windanlagen und Solarfelder: Potsdamer Ortsteile sollen keinen Extrabonus erhalten

Streit um Windanlagen und Solarfelder: Potsdamer Ortsteile sollen keinen Extrabonus erhalten

SPD und Grüne hatten dem ländlichen Raum finanzielle Anreize für erneuerbare Energien ermöglichen wollen – doch dafür gab es jetzt keine Mehrheit.

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vor 3 Stunden
SPD-Chef Klingbeil im Interview: Steckt die SPD beim Thema Asyl den Kopf in den Sand?

SPD-Chef Klingbeil im Interview: Steckt die SPD beim Thema Asyl den Kopf in den Sand?

SPD-Chef Lars Klingbeil will schnellere Abschiebungen. Er hält Obergrenzen aber für Quatsch, fordert: „Wir müssen an unserer Willkommenskultur für Fachkräfte a [...]

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Quelle:
bild.de
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vor 3 Stunden

Debatte um Görlitzer Park in Berlin: SPD-Parteitag bestätigt Kurs von Innensenatorin Spranger

Iris Spranger (SPD) wirbt für eine Umzäunung des Görlis in Berlin. Die Parteijugend hatte sich gegen diese Pläne gestellt. Doch auf dem Landesparteitag bleibt [...]

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vor 4 Stunden
Landtag - Baunatal - Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Landtag - Baunatal - Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Zwei Wochen vor der hessischen Landtagswahl wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag in Baunatal (Landkreis Kassel) erwartet. Bei der zentralen...

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vor 4 Stunden
Merz bietet Scholz Zusammenarbeit an und wettert gegen die Grünen – „Werfen Sie sie raus“

Merz bietet Scholz Zusammenarbeit an und wettert gegen die Grünen – „Werfen Sie sie raus“

Bei der Flüchtlingspolitik hat der CDU-Vorsitzende eine Zusammenarbeit mit der SPD in Aussicht gestellt. Deutliche Worte richtete er an die Ampel-Koalition.

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Quelle:
tz.de
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vor 4 Stunden
Hessen: „Wo ist denn der Schutzschirm gegen Rechts?“ – Faeser attackiert die CDU

Hessen: „Wo ist denn der Schutzschirm gegen Rechts?“ – Faeser attackiert die CDU

Am Samstag ist Nancy Faeser als Spitzenkandidatin der SPD in Hessen unterwegs. Bei einem Auftritt kritisiert sie die Union scharf – und warnt vor einem Einreiß [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 4 Stunden
Hinweise auf Wechsel zur SPD: Verlässt Gießener Stadtrat Arman die Linke?

Hinweise auf Wechsel zur SPD: Verlässt Gießener Stadtrat Arman die Linke?

Die Linke steht bundesweit vor der Zerreißprobe. Auch in Gießen lässt sich dieser Trend wahrnehmen. Nun gibt es Hinweise, dass Francesco Arman, der erste haupt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hinweise auf Wechsel zur SPD: Verlässt Gießener [...]
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vor 6 Stunden
Merz bietet Scholz Hilfe in Asyl-Politik an: „Dann werfen Sie die Grünen raus“

Merz bietet Scholz Hilfe in Asyl-Politik an: „Dann werfen Sie die Grünen raus“

Mit eindringlichen Worten hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise angebot [...]

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focus.de
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vor 8 Stunden
Berlins SPD einstimmig für mehr Klimaschutz

Berlins SPD einstimmig für mehr Klimaschutz

Der Landesparteitag dient nach der Wahlniederlage der Selbstvergewisserung: sozial, grün und wirtschaftsstark soll die Stadt sein.

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vor 8 Stunden
SPD will Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbinden

SPD will Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbinden

Die Berliner SPD will Tempo machen beim Klimaschutz. Gleichzeitig sollen die Kosten dafür sozial gerecht verteilt werden. Das ist die Kernbotschaft beim Landes [...]

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vor 9 Stunden
Seine klugen Gedanken werden fehlen: Ickinger SPD trauert um Gründungsmitglied

Seine klugen Gedanken werden fehlen: Ickinger SPD trauert um Gründungsmitglied

Die Ickinger SPD trauert um Gerhard Jakobi. Das Gründungsmitglied ist im Alter von 88 Jahren verstorben. Dem Ortsverein fehlt er bereits jetzt schmerzlich. Ein [...]

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merkur.de
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vor 9 Stunden

Alexander Dobrindt in Richtung SPD: "Befreien Sie sich vom grünen Gängelband. Mit uns lassen sich Regeln zum Stopp der illegalen Migration beschließe[...]

München/Bonn (ots) - Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, bietet der Bundesregierung einen Pakt zum Stopp der illegalen Migratio [...]

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vor 9 Stunden
Scholz kritisiert Regierungsstil von Söder

Scholz kritisiert Regierungsstil von Söder

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern den Regierungsstil von Ministerpräsident Markus Söder ...

Den ganzen Artikel lesen: Scholz kritisiert Regierungsstil von Söder
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pnp.de
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vor 9 Stunden
Parteien - Nürnberg - Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Parteien - Nürnberg - Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern unterstützt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut die Sozialdemokraten im Freistaat bei ihrem Wahlkampf. Am Samstag [...]

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vor 10 Stunden
Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

In der Wirtschaft trifft der Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu vorübergehenden stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen und

Den ganzen Artikel lesen: Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zwei [...]
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stern.de
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Berliner Tageszeitung - Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

Berliner Tageszeitung - Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab - Auch Zweifel von Grünen an Faeser-Vorschlag

In der Wirtschaft trifft der Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu vorübergehenden stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschech [...]

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vor 10 Stunden
Scholz für stärkere Kontrollen: „Möchte nicht, dass aus Polen einfach durchgewinkt wird“

Scholz für stärkere Kontrollen: „Möchte nicht, dass aus Polen einfach durchgewinkt wird“

Bei einem Wahlkampfauftritt in Hessen hat sich Olaf Scholz (SPD) zur Migrationsdebatte geäußert. „Deutschland bekennt sich zum Asylrecht“, so der Kanzler, doch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Scholz für stärkere Kontrollen: „Möchte nicht, [...]
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Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an

Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an

Mit eindringlichen Worten hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise

Den ganzen Artikel lesen: Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüc [...]
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stern.de
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„Kein Koalitionsvertrag ohne den Mietendeckel“: Berliner SPD-Chef zieht rote Linien für kommende Koalition

„Kein Koalitionsvertrag ohne den Mietendeckel“: Berliner SPD-Chef zieht rote Linien für kommende Koalition

Beim Landesparteitag will die SPD ihr sozial-ökologisches Profil schärfen. Co-Vorsitzender Raed Saleh formulierte zu Beginn eine Bedingung für künftige Bündnis [...]

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vor 10 Stunden
Faeser will Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Bundespolizei ist bereit

Faeser will Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Bundespolizei ist bereit

Diese Kehrtwende von Nancy Faeser (53, SPD) sorgt bei der Polizei für Bewegung! Die Innenministerin will jetzt doch an den Grenzen zu Polen und Tschechien[...]

Den ganzen Artikel lesen: Faeser will Grenzkontrollen zu Polen und Tschec [...]
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vor 10 Stunden
Landtagswahl 2023: Heinz Oesterle (SPD) im Steckbrief und zu den wichtigsten Fragen

Landtagswahl 2023: Heinz Oesterle (SPD) im Steckbrief und zu den wichtigsten Fragen

Bei der Landtagswahl 2023 in Bayern stehen im Stimmkreis Rosenheim-West 13 Kandidaten zur Wahl. Wir stellen sie vor. Dieses Mal: Heinz Oesterle (SPD).

Den ganzen Artikel lesen: Landtagswahl 2023: Heinz Oesterle (SPD) im Stec [...]
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vor 10 Stunden

Berliner Tageszeitung - Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen in Flüchtlingspolitik an

Mit eindringlichen Worten hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise angebot [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Merz bietet Scholz geme [...]
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Migrationspolitik der Ampel: SPD und Grüne streiten über stationäre Grenzkontrollen

Migrationspolitik der Ampel: SPD und Grüne streiten über stationäre Grenzkontrollen

Die Ampelkoalition ist uneins über Pläne von Innenministerin Nancy Faeser für Grenzkontrollen. Aus der Opposition wirft Linke-Chefin Wissler der SPD-Politikeri [...]

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vor 12 Stunden

Kita-Träger in Verantwortung für Fachkräftegewinnung

Brandenburgs Bildungs- und Jugendminister Steffen Freiberg (SPD) sieht die Träger von Kindertagesstätten in der Verantwortung, pädagogische Fachkräfte zu finde [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kita-Träger in Verantwortung für Fachkräftegewi [...]
Quelle:
bz-berlin.de
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Migration - Potsdam - Faeser soll Fahrplan für Grenzkontrollen rasch vorlegen

Migration - Potsdam - Faeser soll Fahrplan für Grenzkontrollen rasch vorlegen

Nach der Ankündigung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Prüfung stationärer Grenzkontrollen gegen illegale Zuwanderung dringt der brandenburgisch [...]

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vor 12 Stunden
Faesers Migrationspolitik: „Fakt ist, dass es die Innenministerin ist, die im Bremserhäuschen gesessen hat“

Faesers Migrationspolitik: „Fakt ist, dass es die Innenministerin ist, die im Bremserhäuschen gesessen hat“

Nach Druck aus Brandenburg und Sachsen sowie der Union erwägt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun doch stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen u [...]

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welt.de
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„Wir haben es mit sehr starken Gegnern zu tun“: Berliner SPD sagt Rechtspopulisten vor EU-Wahl den Kampf an

„Wir haben es mit sehr starken Gegnern zu tun“: Berliner SPD sagt Rechtspopulisten vor EU-Wahl den Kampf an

Die Berliner Sozialdemokraten haben ihre Spitzenkandidatin für Europa gewählt. Es sei eine entscheidende Wahl gegen die rechten Kräfte, hieß es zuvor von Gastr [...]

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vor 13 Stunden
Söder wirft Scholz Untätigkeit in Migrationspolitik vor

Söder wirft Scholz Untätigkeit in Migrationspolitik vor

CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) Untätigkeit und Fehler in der Migra ...

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pnp.de
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vor 13 Stunden
Umfrage: Olaf Scholz und die Ampel haben aktuell die geringste Zustimmung

Umfrage: Olaf Scholz und die Ampel haben aktuell die geringste Zustimmung

Die Umfragewerte von SPD, Grünen und FDP sind auf dem niedrigsten Wert seit Regierungsbeginn. So schneiden AfD und CDU ab.

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vor 14 Stunden

Weiter Debatte um die Sektorenziele beim Klima

Unter den Ampel-Fraktionen deuten sich schwierige Verhandlungen über die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes an. SPD und Grüne forderten am Freitag im B [...]

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vor 14 Stunden
Mark unter Strom : Warum Brandenburg beim Wirtschaftswachstum alle abhängt

Mark unter Strom : Warum Brandenburg beim Wirtschaftswachstum alle abhängt

Die Wirtschaft legt in Brandenburg zu wie nirgendwo sonst in der Republik. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) führt das nicht allein auf das Tesla-Werk b [...]

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vor 15 Stunden
SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EU

SPD-Politikerin Barley warnt vor Rechtspopulismus in der EU

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat vor demokratiefeindlichen Entwicklungen in Europa gewarnt. „Demokratie und Rechtsstaatlich [...]

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vor 15 Stunden
Berliner Tageszeitung - Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Polizei begrüßt Faesers Vorstoß

Berliner Tageszeitung - Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Polizei begrüßt Faesers Vorstoß

Von Seiten der Polizei erhält Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Zuspruch für ihren Kurswechsel beim Thema Grenzkontrollen. "Unser Hauptaugenmerk muss au [...]

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vor 15 Stunden
Umfrage zur Halbzeit: Zustimmung zur Ampel-Regierung auf dem niedrigsten Stand

Umfrage zur Halbzeit: Zustimmung zur Ampel-Regierung auf dem niedrigsten Stand

Seit der Bundestagswahl 2021 ist die Zustimmung zu SPD, FDP und Grünen von mehr als die Hälfte auf 37 Prozent gesunken. Besonders eingebüßt hat laut Sonntagstr [...]

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vor 16 Stunden
Ampel fällt auf schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl

Ampel fällt auf schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl

Im Insa-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ erreicht die Ampel-Koalition einen Tiefstwert seit der Wahl vor zwei Jahren. SPD, Grüne und FDP kommen zusammen [...]

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focus.de
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vor 16 Stunden

Nancy Faeser: „Das wird irreguläre Migration ganz klar begrenzen und unsere Kommunen entlasten“

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) versichert den Kommunen, dass sie deren Nöte gut kenne – und sagt, warum Deutschland bald „dauerhaft“ entlastet werde. Der U [...]

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welt.de
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vor 17 Stunden
Nancy Faeser: „Mein Fokus liegt ganz klar auf Steuerung, Ordnung und auch Begrenzung der Migration“

Nancy Faeser: „Mein Fokus liegt ganz klar auf Steuerung, Ordnung und auch Begrenzung der Migration“

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) versichert den Kommunen, dass sie deren Nöte gut kenne – und sagt, warum Deutschland bald „dauerhaft“ entlastet werde. Der U [...]

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welt.de
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vor 18 Stunden
SZ-Podcast: Am Wochenende: Warum der Wahlkampf in Hessen in Berlin entschieden wird

SZ-Podcast: Am Wochenende: Warum der Wahlkampf in Hessen in Berlin entschieden wird

Boris Rhein (CDU) will Ministerpräsident in Hessen bleiben, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will ihn ablösen. Aber nicht nur wegen des Falls Schönbohm [...]

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vor 20 Stunden
Faesers mögliche Kehrtwende: Heiko Teggatz zu stationären Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien

Faesers mögliche Kehrtwende: Heiko Teggatz zu stationären Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich gegenüber WELT grundsätzlich offen gezeigt für kurzfristige stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien. Hei [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 21 Stunden
Ministerpräsident Rhein: „Brauchen eine Verschnaufpause bei der Zuwanderung“

Ministerpräsident Rhein: „Brauchen eine Verschnaufpause bei der Zuwanderung“

Hessen wählt – wie Bayern – am 8. Oktober einen neuen Landtag. Die CDU von Landeschef Boris Rhein hat einen deutlichen Umfragevorsprung vor der SPD, die mit Bu [...]

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pnp.de
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vor 23 Stunden
SPD berät auf kleinem Parteitag über soziale Gerechtigkeit

SPD berät auf kleinem Parteitag über soziale Gerechtigkeit

Landesparteirat

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rtl.de
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vor 1 Tagen
Berliner SPD diskutiert Leitantrag zum Klimaschutz

Berliner SPD diskutiert Leitantrag zum Klimaschutz

Die Berliner SPD hat für Samstag (13 Uhr) zu einem Landesparteitag eingeladen. Dabei soll es vor allem um inhaltliche Fragen gehen.

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vor 1 Tagen
Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in Nürnberg

Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern unterstützt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut die Sozialdemokraten im Freistaat bei i ...

Den ganzen Artikel lesen: Bundeskanzler Scholz bei Wahlkampfkundgebung in [...]
Quelle:
pnp.de
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vor 1 Tagen
Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Scholz und Faeser zu Wahlkundgebung in Baunatal erwartet

Zwei Wochen vor der hessischen Landtagswahl wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag in Baunatal (Landkreis Kassel) erwartet. Bei der zentralen Wahlkund [...]

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vor 1 Tagen
Union attackiert Innenministerin

Union attackiert Innenministerin

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert. Faeser wa [...]

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vor 1 Tagen
Faeser offen für stationäre Kontrollen an Grenze zu Polen und Tschechien

Faeser offen für stationäre Kontrollen an Grenze zu Polen und Tschechien

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht in der Einrichtung kurzfristiger stationärer Kontrollen an der polnischen und tschechischen Grenze eine Möglichk [...]

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vor 1 Tagen
Innenministerin Faeser: Kurzfristige stationäre Grenzkontrollen möglich

Innenministerin Faeser: Kurzfristige stationäre Grenzkontrollen möglich

Das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) prüft, ob es zusätzliche Kontrollen im Grenzgebiet zu Polen und Tschechien geben soll.

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vor 1 Tagen

Faeser kündigt stationäre Grenzkontrollen an

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat stationäre Grenzkontrollen an der polnischen und tschechischen Grenze zur Abwehr von illegalen Einreisen auf...

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vor 1 Tagen
Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Immer mehr Flüchtlinge strömen von Polen und Tschechien nach Deutschland. Nancy Faeser (SPD) will deswegen jetzt stationäre Grenzkontrollen einführen.

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vor 1 Tagen
Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Neue Welle von Geflüchteten: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Immer mehr Flüchtlinge strömen von Polen und Tschechien nach Deutschland. Nancy Faeser (SPD) will deswegen jetzt stationäre Grenzkontrollen einführen.

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Quelle:
tz.de
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vor 1 Tagen
Neue Flüchtlingswelle: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Neue Flüchtlingswelle: Faeser will stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien einrichten

Immer mehr Flüchtlinge strömen von Polen und Tschechien nach Deutschland. Nancy Faeser (SPD) will deswegen jetzt stationäre Grenzkontrollen einführen.

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vor 1 Tagen
Erste Lesung im Bundestag SPD und Grüne wollen Klimaschutzgesetz nachbessern

Erste Lesung im Bundestag SPD und Grüne wollen Klimaschutzgesetz nachbessern

Die Bundesregierung will das Gesetz zum Klimaschutz grundlegend reformieren. Statt einzelner Sektoren soll nun der gesamte CO2-Ausstoß betrachtet werden. Die O [...]

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vor 1 Tagen
Schönberg baut Kunstrasenplatz – Entscheidung gegen die Stimmen der Grünen

Schönberg baut Kunstrasenplatz – Entscheidung gegen die Stimmen der Grünen

Seit drei Jahren diskutieren die Ortspolitiker in Schönberg über das Für und Wider eines Kunstrasenplatzes. Nun stimmte die Mehrheit aus SPD, CDU, FDP und Teil [...]

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Quelle:
kn-online.de
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vor 1 Tagen
Bundeswehr: Wie das historische Versprechen von Boris Pistorius schrumpft

Bundeswehr: Wie das historische Versprechen von Boris Pistorius schrumpft

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verkündet, erstmals in der Geschichte der Bundeswehr einen Großverband mit 4000 Soldaten im Ausland zu stationieren [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Klimaschutzgesetz im Bundestag: Grüne und SPD zeigen sich selbstkritisch

Klimaschutzgesetz im Bundestag: Grüne und SPD zeigen sich selbstkritisch

Beide Parteien wollen Entwurf für Klimaschutzgesetz im Parlament ändern. Verbände und Union bemängeln „Verwässerung“ - nur die FDP scheint zufrieden.

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Quelle:
fr.de
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vor 1 Tagen
Reform des Klimaschutzgesetzes: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen an Entwurf

Reform des Klimaschutzgesetzes: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen an Entwurf

Die Klimaziele Deutschlands sollen zukünftig sektorübergreifend kontrolliert werden. Kritik an dem Vorhaben kommt von SPD und Grünen, wie auch Klimaschutzverbä [...]

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vor 1 Tagen
Migrationsdebatte: Nancy Faeser und die Opposition zur Flüchtlingspolitik

Migrationsdebatte: Nancy Faeser und die Opposition zur Flüchtlingspolitik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Alexander Dobrindt (CSU), Bernd Baumann (AfD) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) äußern sich am Freitag im Bundestag z [...]

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Quelle:
faz.net
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vor 1 Tagen

„Tolerieren solche Aktionen nicht“: Berlins Innensenatorin verurteilt Störpläne der „Letzten Generation“ gegen Marathon

Die „Letzte Generation“ will trotz eines Klebeverbots der Polizei den Berlin-Marathon stören. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) findet deutliche Worte für die [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Tolerieren solche Aktionen nicht“: Berlins Inn [...]
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vor 1 Tagen
Boehme-Neßler zu Flüchtlingszahlen: „Wir überlasten die Kommunen und fördern Ausländerfeindlichkeit“

Boehme-Neßler zu Flüchtlingszahlen: „Wir überlasten die Kommunen und fördern Ausländerfeindlichkeit“

Die Migrationspolitik sorgt für hitzige Debatten zwischen Regierung und Opposition. Die Union will eine Obergrenze für Flüchtlinge, die SPD hält dagegen. „Die [...]

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Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Mit Hilfe des Präsidenten baut die SPD den DFB in ihrem Sinne um

Mit Hilfe des Präsidenten baut die SPD den DFB in ihrem Sinne um

Zusammen mit Parteigenossin Nancy Faeser baut der SPD-Politiker und DFB-Präsident Bernd Neuendorf den Fußballverband sozialdemokratisch um. Er wird bereits „de [...]

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Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Kita in Brandenburg : Erzieher fehlen – wie Bildungsminister Steffen Freiberg helfen will

Kita in Brandenburg : Erzieher fehlen – wie Bildungsminister Steffen Freiberg helfen will

Sinkende Qualität, steigender Frust. Das Kita-System in Brandenburg steckt in einer tiefen Krise. Der in der Kritik stehende Minister Steffen Freiberg (SPD) si [...]

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Quelle:
lr-online.de
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vor 1 Tagen
Gesetzesentwurf Klimaschutzgesetz: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen

Gesetzesentwurf Klimaschutzgesetz: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen

Die Reform des Klimaschutzgesetzes will vor allem die FDP. SPD und Grüne fordern nun Nachbessererungen am Entwurf. Es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab [...]

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vor 1 Tagen
Verkehrskonzept für Hannovers City: SPD verweigert Onay die Gefolgschaft

Verkehrskonzept für Hannovers City: SPD verweigert Onay die Gefolgschaft

Die SPD in Hannover will das von OB Belit Onay (Grüne) vorgeschlagene autoarme Verkehrskonzept für die Innenstadt aktuell nicht mittraggen. Sie fürchtet Versch [...]

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Quelle:
haz.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Scholz empfängt Staatschefs aller fünf Zentralasien-Republiken in Berlin

Berliner Tageszeitung - Scholz empfängt Staatschefs aller fünf Zentralasien-Republiken in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt in der kommenden Woche in Berlin mit den Präsidenten aller fünf zentralasiatischen Republiken zusammen. Es handelt sich n [...]

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vor 1 Tagen
Klara Geywitz: SPD-Abgeordnete machen Druck auf Ministerin wegen Krise im Wohnungsbau

Klara Geywitz: SPD-Abgeordnete machen Druck auf Ministerin wegen Krise im Wohnungsbau

Die massive Baukrise sorgt für Unruhe in der SPD. In einem Strategiepapier, das dem SPIEGEL vorliegt, fordert der konservative Seeheimer Kreis von Ministerin G [...]

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Quelle:
spiegel.de
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vor 1 Tagen

Spitzensteuersatz: Belastung auch für niedrigere Einkommen! Hamburger Steuer-Vorschlag sorgt für Ärger

Die Hamburger Landesregierung bringt einen umstrittenen Gesetzesentwurf in den Bundesrat ein. SPD und Grüne fordern, dass der Spitzensteuersatz im kommenden Ja [...]

Den ganzen Artikel lesen: Spitzensteuersatz: Belastung auch für niedriger [...]
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
Sommerinterview: „Respektlos“ - Schwesig reagiert heftig auf Frage zu SPD-Chef-Casting

Sommerinterview: „Respektlos“ - Schwesig reagiert heftig auf Frage zu SPD-Chef-Casting

Das Rennen um den SPD-Vorsitz ist in vollem Gange. Spannend wird, ob sich Interims-Chefin Manuela Schwesig heute im ZDF zum Thema äußert.

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Quelle:
hanauer.de
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vor 1 Tagen
Sozialwohnungen im Ortskern: SPD scheitert erneut mit Vorstoß gegen Wohnungsnot in Roetgen

Sozialwohnungen im Ortskern: SPD scheitert erneut mit Vorstoß gegen Wohnungsnot in Roetgen

An der Ecke Lammerskreuzstraße/Hauptstraße könnten nach dem Willen der SPD viele neue Mietswohnungen entstehen. Doch erneut sperren sich die anderen Fraktionen [...]

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vor 1 Tagen

Berliner Tageszeitung - Harter Schlagabtausch im Bundestag zum Kurs in der Migrationspolitik

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert. Faeser to [...]

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vor 1 Tagen
Harter Schlagabtausch im Bundestag zum Kurs in der Migrationspolitik

Harter Schlagabtausch im Bundestag zum Kurs in der Migrationspolitik

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert. Faeser

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stern.de
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vor 1 Tagen
Forderung zu Berliner Kliniken: Verdi kündigt Proteste beim SPD-Landesparteitag an

Forderung zu Berliner Kliniken: Verdi kündigt Proteste beim SPD-Landesparteitag an

CDU und SPD kündigten an, die Tochterfirmen von Charité und Vivantes auch wegen einheitlicher Tariflöhne zurückzuführen – bislang ist das noch nicht passiert.

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vor 1 Tagen
Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat einen Medienbericht zurückgewiesen, sie plane aktuell eine Erleichterung des Familiennachzugs bei Geflüchteten.

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stern.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Berliner Tageszeitung - Faeser dementiert aktuelle Pläne zur Ausweitung des Familiennachzugs

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat einen Medienbericht zurückgewiesen, sie plane aktuell eine Erleichterung des Familiennachzugs bei Geflüchteten. Si [...]

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vor 1 Tagen

Auf dem Weg zur Klimaneutralität

Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein. Um das zu erreichen, gibt es das Klimaschutzgesetz, das die Koalition aus SPD, Grünen und FDP nun reformieren will [...]

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vor 1 Tagen
„Wir brauchen Zeit für die Planung“: Minister Lies zur Zukunft des Bahnausbau Hannover

„Wir brauchen Zeit für die Planung“: Minister Lies zur Zukunft des Bahnausbau Hannover

Wie sieht die Zukunft des Eisenbahnverkehrs zwischen Hannover und Hamburg aus? Wir sprachen mit Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD).

Den ganzen Artikel lesen: „Wir brauchen Zeit für die Planung“: Minister L [...]
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hna.de
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vor 1 Tagen
Rechte Einstellungen verbreiten sich

Rechte Einstellungen verbreiten sich

Die der SPD nahestehende Friedrich-Ebert-Stiftung hat am Donnerstag die Ergebnisse ihrer neuen "Mitte-Studie" bekannt gegeben. Dafür wurden rund 2000 Menschen [...]

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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Berliner Tageszeitung - Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der Union in der Migrationsdebatte vorgeworfen, Wahlkampf auf Kosten der Geflüchteten zu betreiben. "Gehen sie nic [...]

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vor 1 Tagen
Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Migrationsdebatte: Faeser wirft Union Wahlkampf auf Rücken der Geflüchteten vor

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der Union in der Migrationsdebatte vorgeworfen, Wahlkampf auf Kosten der Geflüchteten zu betreiben. "Gehen sie

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stern.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Berliner Tageszeitung - Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union am Freitag im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert [...]

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vor 1 Tagen
Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationslage vor

Mit scharfen Attacken gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union am Freitag im Bundestag einen Kurswechsel in der Migrationspolitik

Den ganzen Artikel lesen: Union wirft Faeser Verschärfung der Migrationsl [...]
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Markus Lanz begrüßt Gast – doch dem passen die Worte des Moderators gar nicht

Markus Lanz begrüßt Gast – doch dem passen die Worte des Moderators gar nicht

Bei Markus Lanz am Donnerstagabend soll es eigentlich um Kritik an der SPD gehen. Doch der Moderator wird selbst zurecht gewiesen.

Den ganzen Artikel lesen: Markus Lanz begrüßt Gast – doch dem passen die [...]
Quelle:
derwesten.de
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vor 1 Tagen
Berliner SPD spielt auf Zeit: Die Dauerregierungspartei sucht sich selbst

Berliner SPD spielt auf Zeit: Die Dauerregierungspartei sucht sich selbst

Beim Landesparteitag am Samstag will die SPD ihr sozial-ökologisches Profil schärfen. Personaldebatten schweben zwar über allem – finden aber im Hintergrund st [...]

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vor 1 Tagen
Treffen mit Kanzler abgesagt: Bau-Experten wütend auf Scholz und Geywitz

Treffen mit Kanzler abgesagt: Bau-Experten wütend auf Scholz und Geywitz

Mega-Drama am Bau, immer weniger Wohnungen werden fertiggestellt! Am Montag will Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) den Hebel endlich umlegen, lädt zum großen...

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Quelle:
bild.de
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